Kein Bürgermeisterstellvertreter für die Ortsteile....dabei war Allen

das Gleichgewicht in der Wahl so wichtig!

In der konstituierenden Sitzung des #Stadtrates in Abenberg am 07.05.2020 wurde unser Stadtratsmitglied Bernd Günzel vereidigt.

Ebenfalls wurde die Wahl des 2. und 3. stellvertretenden Bürgermeister durch die Stadtratsmitglieder vollzogen. Anton Friedrich wurde als 2. Bürgermeister gegenüber Jens Meyer mit einem Stimmenverhältnis von 13 zu 8 gewählt.

Jens Meyer wurde dann abermals für den Posten des 3. Bürgermeister vorgeschlagen. Wir haben selbstverständlich unseren Bürgermeister Kandidaten Manfred Lunkenheimer vorgeschlagen. Ziel war es weiterhin einen Bürgermeisterstellvertreter für die #Ortsteile zu bewahren, wie dies seit Jahrzehnten in unserer Großgemeinde üblich war.

Entgegen vorangegangener Absprachen / Zusagen der Unterstützung durch andere Gruppierungen diese Vorhaben umzusetzen auch weiterhin einen Bürgermeister-stellvertreter aus den Ortsteilen zu haben, entschieden sich einige der vermeintlichen Unterstützer um. Somit wurde Jens Meyer als 3. Bürgermeister mit einem Stimmergebnis von 12 zu 9 Stimmen gewählt. Auch hier bewahrheitet sich wieder der Spruch: „ was schert mich mein Geschwätz von Gestern!“

In unseren Augen sendet ein Teil des Stadtrates der Stadt #Abenberg ein klares Zeichen in Richtung der Ortsteile!

Es wurden die Geschäftsordnung und die Satzung der Stadt Abenberg besprochen und verabschiedet. Im Inhalt wurde hier einige Änderungen vorgenommen. Die Fraktionsgröße wurde von drei Mitgliedern auf zwei Mitglieder herabgesetzt. Somit sind wir nun eine Fraktion und haben damit auch ein Stimmrecht in den Ausschüssen erhalten. Um weiter ein ausgewogenes Stimmenverhältnis in den Ausschüssen eine ausgewogene Repräsentanz aller Gruppierungen zu haben wurde die Ausschussgröße von 8 Mitgliedern auf 9 Mitglieder angehoben. Somit wurde es ermöglicht, dass die Freien Wähler auch weiterhin zwei Sitze in Ausschüssen erhalten. Somit konnte der demokratische Gedanke auch hier weiter gestützt werden.

Im gleichen Zug wurde auch die Vertreterregelung verändert. Es gibt nun nicht mehr einen persönlichen benannten Vertreter für das Ausschussmitglied, sondern nun künftig zwei. Also Stellvertreter und Stellstellvertreter. Dies würde nach Aussagen einiger anderer Stadtratsmitglieder sicherstellen, dass immer alle Parteien sicherstellen können, dass ihr Stimmrecht im Ausschuss immer gesichert ist.

Diesem Punkt haben wir nicht zugestimmt!

Zu Recht, denn mit dieser Regelung ist nur den großen Gruppierungen im Stadtrat geholfen. Das Bündnis 90 Grüne wie auch wir haben zwei Ratsmitglieder, durch diese Regelung wurde die Stimmrechtslage der größeren Fraktionen gestärkt und das der kleineren Fraktionen geschwächt.

Die weiteren Punkte verliefen wie erwartet.

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